Übersicht: "Berlin"

Lichtenberg bleibt weiter auf Erfolgskurs

Nicht einmal eineinhalb Monate nachdem unser Kreisverband einen neuen Vorstand gewählt hat, können wir eine erste positive Bilanz ziehen. Am 15. Juni 2014 hatten die Mitglieder des Kreisverbandes Lichtenberg den neuen Kreisvorstand gewählt.  Als Kreisvorsitzender wurde Torsten Meyer einstimmig wiedergewählt.  Zu seinem Stellvertreter wählten die Mitglieder Moritz Elischer. Ihnen zur Seite stehen als Beisitzer Andreas […]

Klage auf sofortige Räumung des Oranienplatzes

Am 3. März 2014 machte sich unser Landesvorstandsmitglied Stephan Böhlke vom KV Friedrichshain-Kreuzberg selbst ein Bild von der aktuellen Lage auf dem Oranienplatz. Anlass seines Besuch waren Medienberichte über das Errichten von Hütten durch die Besetzer.  Dieser Besuch ergab, dass es sich bei den sogenannten Hütten um Verschläge handelt, welche unter Missachtung einfachster Sicherheitsnormen errichtet […]

Pro Deutschland wählt neuen Landesvorstand

Am Mittwoch, den 15. Januar 2014, stellte sich der neue Vorstand des Berliner Landesverbandes der Bürgerbewegung pro Deutschland der Öffentlichkeit vor. Auf der gut besuchten Veranstaltung, die zuvor in den Räumlichkeiten der Partei stattgefunden hatte, wurden acht bewährte Mitglieder in den Landesvorstand gewählt. Der bisherige Landesvorsitzende, Lars Seidensticker kandidierte nicht mehr für den Landesvorsitz und […]

Kapitulation vor linken Gewaltdrohungen

Das bundesweit bekannt gewordene wilde Zeltlager afrikanischer Wirtschaftsflüchtlinge auf dem Kreuzberger Oranienplatz wird nicht am 18. Januar geräumt. Das Ultimatum von Innensenator Frank Henkel ist hinfällig. Die Mehrheit im Berliner Senat will lieber verhandeln und weitere Zugeständnisse machen. Die Afrikaner auf dem Oranienplatz und ihre deutschen Helfer nutzen die Zeit, um ihre Zelte winterfest zu […]

Friedrichshain-Kreuzberg: Demo vor dem Amtssitz von Monika Herrmann

Die Bürgerbewegung pro Deutschland hat am 16. Dezember 2013 vor dem Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin gegen den Asylmißbrauch demonstriert. Der Bundesvorsitzende Manfred Rouhs und der Vorsitzende des Kreisverbandes Friedrichshain-Kreuzberg, Stephan Böhlke, forderten dabei den Rücktritt der Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann. Frau Herrmann behindert seit Monaten die Auflösung eines illegalen Lagers auf dem Kreuzberger Oranienplatz, das ursprünglich […]

Die Situation am Oranienplatz in Kreuzberg

Immer wieder erreichen uns neue Meldungen aus Kreuzberg, jeden Tag: mal über Forderungen von Wirtschaftsflüchtlingen, später dann zur verfehlten Politik der Altparteien und nicht zu vergessen über den Vandalismus im Stadtbezirk. Die Situation rund um das „Flüchtlingscamp“ am Oranienplatz macht beinahe täglich Schlagzeilen, egal ob Boulevardblätter (BZ, Berliner-Kurier) oder seriöse Zeitungen (Tagesspiegel, Berliner Morgenpost und […]

Aktionswoche in Friedrichshain-Kreuzberg

Pro Deutschland führt vom 11. bis zum 18. Dezember 2013 eine Aktionswoche in Friedrichshain-Kreuzberg durch, dessen Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann dem Mißbrauch des deutschen Asylrechts durch Wirtschaftsflüchtlinge die Tore öffnet. Am 16. Dezember läuft ein Ultimatum des Berliner Innensenators zur Räumung eines illegalen Zeltlagers auf dem Oranienplatz ab. Dieses Lager ist zu einem Einfallstor für Wirtschaftsflüchtlinge […]

Asyldebatte: Eskalation in Kreuzberg

Im multi-kulturell geprägten Berliner Stadtteil Kreuzberg eskaliert die Diskussion um die deutsche Asylpolitik. Am 27. November  2013 beschloß die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg, von der Räumung eines auf dem Oranienplatz bestehenden illegalen Zeltlagers absehen zu wollen. Dabei ging es zu wie im Tollhaus. Wirtschaftsflüchtlinge aus Afrika bedrängten die gewählten Volksvertreter. Sie waren von der „grünen“ Bezirksbürgermeisterin Monika […]

Wie der Staat vor Asylbetrügern kapituliert

Sie kommen aus aller Welt, und viele von ihnen führte der Weg zunächst zur italienischen Mittelmeerinsel Lampedusa. Jetzt sind sie in Deutschland angekommen und fallen ihren leidensfähigen Gastgebern immer penetranter auf die Nerven. Dabei ist Deutschland wegen der so genannten „Drittstaatenregelung“ für diese Menschen gar nicht zuständig. Sie hätten in Italien Asyl beantragen müssen und […]

„Asylmißbrauch stoppen“: Kundgebung am Brandenburger Tor

Nach zehn Tagen Hungerstreik am Brandenburger Tor haben am Samstag 25 Asylbewerber aus Afrika ihre Aktion „ausgesetzt“. Sie wollen wiederkommen, falls ihre Forderung nach einem „Bleibrecht für alle“ nicht erfüllt werden sollte, hieß es. Erreicht haben sie aber nur die Zusage einer beschleunigten Bearbeitung eines Teils ihrer Asylanträge durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge […]